Von moralischen Appellen zur harten Realität: Die deutsche Außenpolitik muß sich nach Jahren des Zögerns neu aufstellen. Dabei müssen vor allem eigene Interessen vertreten werden. Baerbocks Ansatz ist restlos gescheitert. Dieser Beitrag Neuausrichtung dringend...
China sondiert eine mögliche Teilnahme an Friedenstruppen in der Ukraine. EU-Diplomaten erhoffen sich, daß Moskau durch Chinas Beteiligung eher einer solchen Mission zustimmt – ein heikler Schritt. Dieser Beitrag Koalition der Willigen China prüft...
Julia Klöckner will sich als Bundestagspräsidentin allen Fraktionen vorstellen – auch der AfD. Die Grünen fordern eine klare Absage. Ein „zufälliges“ Terminproblem könnte Klöckner aus der Bredouille helfen. Dieser Beitrag Vor Wahl zur Bundetagspräsidentin...
Dänemark setzt auf einen der härtesten Migrationskurse Europas – und das unter einer sozialdemokratischen Regierung. Premierministerin Mette Frederiksen sieht darin keinen Widerspruch, sondern eine Notwendigkeit. Dieser Beitrag Dänemarks Premierministerin „Massenmigration bedroht Europas Alltagsleben“, sagt...
Kein Mann, keine Frau, kein Ticket. Ein nicht-binärer Berliner konnte sein Geschlecht bei der Onlinebuchung eines Fluges nicht finden. Deswegen verklagte er die Fluglinie Ryanair nun auf die Zahlung eines Schmerzensgeldes. Dieser Beitrag Nicht-binärer...
Mit klarer Mehrheit hat der Bundesrat die Änderung des Grundgesetzes zur Schuldenaufnahme beschlossen. Auch Freie Wähler und Linke stellten sich dem nicht entgegen. Trotzdem ist aus den Ländern Kritik zu hören. Dieser Beitrag Zweidrittelmehrheit...
Mit Geld allein ist es nicht getan: Statt über die Umsetzung der Wehrpflicht zu debattieren, sollte die deutsche Politik darüber nachdenken, wofür die Bundeswehr Opfer bringen soll. Ein Kommentar von Josef Kraus. Dieser Beitrag...
Die Gesamtzahl der Straftaten in der deutschen Hauptstadt steigt leicht an – besonders groß ist der Zuwachs dagegen bei Tötungsdelikten und der Jugendgruppengewalt. Auch die politisch motivierte Kriminalität weitet sich aus. Dieser Beitrag Polizeiliche...
CDU und CSU kuschen, SPD und Grüne diktieren – und am Ende bleibt von konservativer Politik nur die Folklore übrig. Nur: Wann begreifen das endlich die Wähler? Dieser Beitrag Nach der Bundestagswahl Feigheit, dein...
Die allgegenwärtige Terrorgefahr führt zur Absage zahlreicher Volksfeste, Flohmärkte und Osterfeuer. Schausteller fordern mehr staatliche Unterstützung für Sicherheit. Wie Berlin jetzt versucht, zu reagieren. Dieser Beitrag Volksfeste und Bräuche abgesagt Hier hat der Terror...
